StiftungsWissen

1 Wegweiser

2 Nachrichten aus dem Stiftungswesen

3 Aktuelle Rechts- und Steuerpraxis

3 Aktuelle Rechts- und Steuerpraxis

3.1 Aktuelle Entscheidungen

3.2 Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz eines Gesetzes zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts mit amtlicher Begründung

3.2.1 Vorbemerkung

3.2.2 Ausgestaltung und Entstehung der Stiftung

3.2.3 Stiftungsgeschäft

3.2.4 Widerruf des Stiftungsgeschäfts

3.2.5 Anerkennung der Stiftung

3.2.6 Übertragung und Übergang des gewidmeten Vermögens

3.2.7 Stiftungsregister und Anmeldung der Stiftung

3.2.8 Namenszusatz der Stiftung

3.2.9 Vertrauensschutz durch das Stiftungsregister

3.2.10 Stiftungsverfassung und Stifterwille

3.2.11 Verwaltungssitz der Stiftung

3.2.12 Stiftungsvermögen

3.2.13 Verwaltung des Grundstockvermögens

3.2.14 Stiftungsorgane

3.2.15 Rechte und Pflichten der Organmitglieder

3.2.16 Beschlussfassung der Organe

3.2.17 Notmaßnahmen bei fehlenden Organmitgliedern

3.2.18 Anmeldung von Änderungen beim Vorstand oder bei besonderen Vertretern

3.2.19 Voraussetzungen für Satzungsänderungen

3.2.20 Verfahren bei Satzungsänderungen

3.2.21 Anmeldung von Satzungsänderungen

3.2.22 Voraussetzung für die Zulegung

3.2.23 Voraussetzungen für die Zusammenlegung

3.2.24 Verfahren der Zulegung und der Zusammenlegung

3.2.25 Zulegungsvertrag und Zusammenlegungsvertrag

3.2.26 Form des Zulegungsvertrags und des Zusammenlegungsvertrags

3.2.27 Behördliche Zulegungentscheidung [sic!] und Zusammenlegungsentscheidung

3.2.28 Wirkung der Zulegung und der Zusammenlegung

3.2.29 Bekanntmachung der Zulegung und der Zusammenlegung

3.2.30 Gläubigerschutz

3.2.31 Anmeldung von Zulegung und Zusammenlegung

3.2.32 Vor den §§ 87 bis 87c BGB-neu

3.2.33 Auflösung der Stiftung durch die Stiftungsorgane

3.2.34 Aufhebung der Stiftung

3.2.35 Auflösung der Stiftung bei Insolvenz

3.2.36 Vermögensanfall und Liquidation

3.2.37 Anmeldung von Auflösung, Aufhebung und Liquidation

3.2.38 Kirchliche Stiftungen

3.3 Die Sozialversicherungspflicht von Stiftungsvorständen

3.3.1 Die Entscheidung des Bundessozialgerichts

3.3.2 Vorstandstätigkeit als sozialversicherungspflichtige Beschäftigung

3.3.3 Folgen einer Fehlbeurteilung

3.3.4 Fazit

3.4 Die Transparenzpflicht von Stiftungen nach dem Geldwäschegesetz

3.5 Umsatzsteuerpflicht von Stiftungsorganen

3.6 Aktueller Prüfungs- und Handlungsbedarf im Hinblick auf die Stiftungsrechtsreform

3.6.1 Einleitung

3.6.2 Das für Stiftungen geltende Recht

3.6.3 Stiftungsorganisation und Organhaftung

3.6.4 Stiftungsvermögen

3.6.5 Satzungsänderungen und Umwandlung in eine Verbrauchsstiftung

3.6.6 Zulegung/Zusammenlegung und Auflösung

3.6.7 Stiftungsregister

3.6.8 Fazit

3.7 Tax Compliance Management bei Stiftungen

3.8 Pflicht zur Nachhaltigkeitsberichterstattung auch für Stiftungen?

3.9 Die Bedeutung der „Attac“-Entscheidung des BFH für politisch tätige Stiftungen

3.9.1 NGO-Bereich kritisiert BFH-Entscheidung

3.9.2 Die FG-Entscheidung in der Kritik

3.9.3 Weit mehr als nur ein Beitrag zur politischen Bildung

3.9.4 Unzureichende Feststellungen des FG

3.9.5 Gemeinnütziger Zweck muss im Fokus stehen

3.9.6 Sehr eingeschränkt zulässige Einflussnahme auf die politische Willensbildung

3.9.7 Politische Neutralität erforderlich

3.9.8 Politische Bildung setzt „geistige Offenheit“ voraus

3.9.9 Geringer Grad der Einflussnahme auf politische Meinung unproblematisch

3.9.10 Missachtung der verfassungsgemäßen Rechtsordnung

3.9.11 Beurteilung einer Organisation als „extremistisch“

3.9.12 Rechtfertigung aus Art. 5 GG (Meinungsfreiheit)?

3.9.13 Objektive Kriterien zur Einstufung der Gemeinnützigkeit

3.9.14 Resümee

4 Grundlagen des Stiftungsrechts

5 Besondere Stiftungsformen und ihre Organisation

6 Stiftungssteuerrecht

7 Stiftungen und Finanzen

8 Aufbau und Organisation von Stiftungen

9 Realisierung des Stiftungszwecks

10 Stiftungsstrategien

11 Kommunikation und Fundraising

12 Spezialgebiete

13 Muster

3.2 Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz eines Gesetzes zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts mit amtlicher Begründung

Inhaltsverzeichnis

3.2.1 Vorbemerkung

3.2.2 Ausgestaltung und Entstehung der Stiftung

3.2.3 Stiftungsgeschäft

3.2.4 Widerruf des Stiftungsgeschäfts

3.2.5 Anerkennung der Stiftung

3.2.6 Übertragung und Übergang des gewidmeten Vermögens

3.2.7 Stiftungsregister und Anmeldung der Stiftung

3.2.8 Namenszusatz der Stiftung

3.2.9 Vertrauensschutz durch das Stiftungsregister

3.2.10 Stiftungsverfassung und Stifterwille

3.2.11 Verwaltungssitz der Stiftung

3.2.12 Stiftungsvermögen

3.2.13 Verwaltung des Grundstockvermögens

3.2.14 Stiftungsorgane

3.2.15 Rechte und Pflichten der Organmitglieder

3.2.16 Beschlussfassung der Organe

3.2.17 Notmaßnahmen bei fehlenden Organmitgliedern

3.2.18 Anmeldung von Änderungen beim Vorstand oder bei besonderen Vertretern

3.2.19 Voraussetzungen für Satzungsänderungen

3.2.20 Verfahren bei Satzungsänderungen

3.2.21 Anmeldung von Satzungsänderungen

3.2.22 Voraussetzung für die Zulegung

3.2.23 Voraussetzungen für die Zusammenlegung

3.2.24 Verfahren der Zulegung und der Zusammenlegung

3.2.25 Zulegungsvertrag und Zusammenlegungsvertrag

3.2.26 Form des Zulegungsvertrags und des Zusammenlegungsvertrags

3.2.27 Behördliche Zulegungentscheidung [sic!] und Zusammenlegungsentscheidung

3.2.28 Wirkung der Zulegung und der Zusammenlegung

3.2.29 Bekanntmachung der Zulegung und der Zusammenlegung

3.2.30 Gläubigerschutz

3.2.31 Anmeldung von Zulegung und Zusammenlegung

3.2.32 Vor den §§ 87 bis 87c BGB-neu

3.2.33 Auflösung der Stiftung durch die Stiftungsorgane

3.2.34 Aufhebung der Stiftung

3.2.35 Auflösung der Stiftung bei Insolvenz

3.2.36 Vermögensanfall und Liquidation

3.2.37 Anmeldung von Auflösung, Aufhebung und Liquidation

3.2.38 Kirchliche Stiftungen