Premiumwissen aus dem ESV
Exklusiver Fachcontent aus dem digitalen ESV-Programm, gebündelt für die Praxis.
Laufende Aktualisierungen
Updates und Erweiterungen halten Sie kontinuierlich auf dem neuesten Stand.
Leistungsstarke Suche
Mit einem Klick zu allen relevanten Treffern, aus allen integrierten Inhalten.
Digitale Praxistools
Quicklinks zu Vorschriften und Materialien, digital first, Paralleles Lesen, u.v.m.
Alle Produkte
Aktuelle Meldungen
16. Juli 2021 - Die Coronavirus-Einreiseverordnung soll unter anderem bundeseinheitlich die Quarantänepflicht bei Einreisen aus Virusvariantengebieten regeln. Nun hat das VG Frankfurt am Main eine Quarantäneanordnung des Gesundheitsamts der Stadt Frankfurt, die auf die benannte Verordnung gestützt war, aufgehoben – mit einer bemerkenswerten Begründung.
15. Juli 2021 - Elektronische Anmeldungen von Eintragungen in das Handelsregister sind in Deutschland grundsätzlich über einen Notar in öffentlich beglaubigter Form einzureichen. Doch kann auch die Einreichung von Dokumenten mit einer qualifizierten elektronischen Signatur des Geschäftsführers des betreffenden Unternehmens ausreichen, wenn die Unterlagen von einem britischen Ortsgericht öffentlich beglaubigt wurden?
14. Juli 2021 - Stiftungen und deren Bedeutung im Steuerrecht sind das Thema einer Kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.
14. Juli 2021 - Die Vorstandsvorsitzende der Bürgerstiftung Hannover Dorothea Jäger hat das Bundesverdienstkreuz erhalten.
13. Juli 2021 - Sorgfaltspflichten bei Anwälten spielten bisher vor allem beim Übersenden von fristwahrenden Schriftsätzen per Fax eine wichtige Rolle. Nun hat sich der BGH in einem kürzlich veröffentlichten Beschluss dazu geäußert, was bei der Übermittlung über das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) zu beachten ist.
12. Juli 2021 - Alle Schüler einer Grundschulklasse in Köln müssen auch in den Schulferien ohne Möglichkeit der Freitestung in Quarantäne, nachdem sich ein Schüler der Klasse mit der Delta-Variante von Corona infiziert hatte. Dies hat das VG Köln in einem Eilverfahren aktuell entschieden.
09. Juli 2021 - Der Verbraucher hat sich längst daran gewöhnt, dass viele Anbieter ihre digitalen Produkte als „umsonst“ umwerben. Allerdings war bisher kaum geklärt, wie solche Geschäfte rechtlich zu bewerten sind. Ab dem 01.01.2022 soll nun der Austausch von Leistungen gegen Daten so behandelt werden, wie wenn Kunde mit Geld bezahlen würde.
09. Juli 2021 - Das vor drei Jahren eröffnete Centre for Humanitarian Action (CHA) gehört seit dem 1. Juli 2021 nicht mehr zur Maecenata Stiftung.
09. Juli 2021 - Bis zum 5. September 2021 können sich engagierte Menschen für den Fairwandler-Preis bewerben.
09. Juli 2021 - Der Architekturwettbewerb zur Errichtung von zwei neuen Gebäuden auf dem Campus der Bucerius Law School ist jetzt abgeschlossen worden.
09. Juli 2021 - Die Corona-Krise betrifft fast alle Lebensbereiche. Dementsprechend haben Gesetzgeber und Behörden reagiert und existenzielle Bürgerrechte eingeschränkt. Dies blieb nicht unumstritten und führte zu zahlreichen Gerichtsverfahren, die oft in Eilverfahren entscheiden wurden. Eine Auswahl von Entscheidungen, über die wir berichtet haben, können Sie unserer laufend aktualisierten Zusammenstellung entnehmen.
08. Juli 2021 - Kann man Produkte am Klang erkennen? Das dachten jedenfalls die Manager der Ardagh Metal Beverage Holdings GmbH & Co. KG, die für ihr Unternehmen das Zischen einer Getränkedose beim Öffnen als Unionsmarke schützen lassen wollten. Da das EUIPO die Eintragung verweigerte, landete die Sache beim Europäischen Gericht (EuG).
08. Juli 2021 - Die Stiftung Liebenau geht neue Wege. Im Neubau des Bau- und Sparvereins Ravensburg wurde jetzt von Sozialstation St. Anna, dem Betreuungsdienst Zuhause und dem Quartiersmanagement der Galgenhalde die Bürogemeinschaft QuartierPflege RV-West eröffnet.
08. Juli 2021 - Die Koepjohann‘sche Stiftung hat ihre Strukturreform abgeschlossen.
08. Juli 2021 - Der digitale Wandel und die Vorteile unternehmensübergreifender Vernetzung haben die Gefahren von Hackerangriffen und vergleichbaren Bedrohungen stark erhöht.
08. Juli 2021 - Leiter von Freiwilligen Feuerwehren erhalten oft die Möglichkeit ein Feuerwehrfahrzeug privat zu nutzen. Der Bundesfinanzhof hat nun aktuell darüber entschieden, ob dies einen geldwerten Vorteil darstellt, wenn der Leiter verpflichtet ist, das Fahrzeug ständig - auch zu privaten Anlässen - mitzuführen, um zeitnah die Einsatzorte zu erreichen.
06. Juli 2021 - Bei Geschwindigkeitsverstößen geht es oft um die Frage, ob ein sognanntes standardisiertes Messverfahren ausreichend ist, um den Geschwindigkeitsverstoß sicher festzustellen. Hiermit hatte sich unter anderem schon das KG in Berlin beschäftigt. Nun musste das OLG Celle hierüber entscheiden.
01. Juli 2021 - Ist die Erstellung von Gutachten zur Pflegebedürftigkeit von Patienten eines selbständigen Unternehmers gegenüber dem medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) als Auftraggeber umsatzsteuerfrei? Diese Frage hat der Bundesfinanzhof entschieden.
01. Juli 2021 - Werfen Sie einen schnellen Blick auf aktuelle Neuheiten aus den ESV-Verlagsprogrammen.
01. Juli 2021 - An der Spitze der Lebenswerk Zukunft Caritasstiftung in der Diözese Rottenburg-Stuttgart gibt es Veränderungen.
Bitte wechseln Sie auf eine breitere Darstellung.
Für optimale Übersichtlichkeit ist die Darstellung von ESV-Digital auf breitere Anzeigen beschränkt.